Allgemeine Geschäfts­be­dingungen

Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) der Firma:

 

Schwarz, Babel & Berndt GbR

Marktplatz 13

83115 Neubeuern

 

info@kugelblitz-grill.de

 

(in diesen AGB auch nur als „Kugelblitz“ oder „uns“ oder „wir“ oder „unser“ oder ähnlich bezeichnet)

 

UST-ID: DE 315 597 862

 

IBAN: DE35 7116 0000 0005 6133 96

 

Verantwortliche Geschäftsführer:

Philipp Schwarz, Sebastian Berndt, Dominik Babel

 

 

1 Geltungsbereich und Gegenstand

1.1 Diese AGB gelten insgesamt für die gesamten Geschäftsverbindungen mit unseren Kunden (Unternehmern und Verbrauchern) (nachfolgend auch als „Sie“ oder „Ihnen“ oder ähnlich bezeichnet). Kunden können auch juristische Personen oder Personengesellschaften sein. 

1.2 Beim Bestellvorgang zu einem oder mehreren unserer Produkte auf unserer Webseite www.kugelblitz-grill.de (und all ihren Unterseiten) oder an anderer Stelle erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Individualabreden zwischen Ihnen und uns haben jedoch stets Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Unternehmerkunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Leistung Vertragsinhalt. 

1.3 Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Webseite www.kugelblitz-grill.de (und all ihren Unterseiten) technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Webseite sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. Ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Webseite verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung. 

1.4 Wir behalten uns das Recht vor, unsere AGB in der Zukunft jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Wir werden Sie über Änderungen unserer AGB rechtzeitig benachrichtigen und Sie in dieser Benachrichtigung auch über ein Ihnen eventuell zustehendes Widerrufsrecht informieren. 

1.5 Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich unsere AGB ausdrucken oder bei sich abspeichern. Wir speichern den Vertragstext nach dem Vertragsschluss ebenfalls bei uns ab. Auf Rückfrage machen wir Ihnen diesen gerne zugänglich. 

2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Das auf unserer Webseite dargestellte Leistungsangebot stellt noch kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum. Erst die Bestellung des Kunden bei uns stellt ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB (auf Erwerb eines oder mehrerer unserer Produkte) dar, das von uns nach unserer freien Entscheidung angenommen werden kann oder nicht. 

2.2 Nachdem der Kunde durch seine Bestellung uns gegenüber ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB abgegeben hat, sind wir berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 3 Kalendertagen anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden. 

2.3 Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst mit der Vertragsannahme durch eine Kaufbestätigung durch uns an den Kunden zustande. Die Kaufbestätigung kann dabei schriftlich, mündlich, fernmündlich oder online (z. B. per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse) erfolgen. 

3 Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Wir verweisen Sie insofern auf unsere Widerrufsbelehrung, die Sie wie folgt finden:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Der Schwarz, Babel& Berndt GbR mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3.3 Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

4 Ihre Zusicherungen

Sie sichern zu und gewährleisten, dass alle von Ihnen bei der Bestellung gemachten Angaben aktuell und richtig sind. 

5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Soweit unter den Parteien nichts Anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, gelten die Preise, wie sie jeweils in unserem betreffenden Waren- bzw. Leistungsangebot angegeben worden sind.

5.2 Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich die Preise in Euro.

5.3 Die Preise für die jeweiligen Artikel verstehen sich inklusive der Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten. Bei Fragen zu Preisen und/oder Versandkosten sprechen Sie uns bitte jederzeit gerne an.

5.4 Die Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden erfolgt durch Vorkasse, Sofortüberweisung oder Barzahlung bei Abholung bei uns in Neubeuern/Riedering. Eine individuelle Vereinbarung anderer Zahlungsmethoden ist möglich. 

5.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

5.6 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir zu weiteren Leistungen nur verpflichtet, wenn der Kunde den gesamten offenen Betrag gezahlt hat oder für weitere Leistungen unsererseits Sicherheit geleistet hat. 

6 Haftungsbegrenzung

6.1 Die Haftung der Schwarz, Babel & Berndt GbR ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schwarz, Babel & Berndt beruhen. 

6.2 Für sonstige Schäden ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Schwarz, Babel & Berndt oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schwarz, Babel & Berndt beruhen. 

6.3 Diese Haftungsbegrenzung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz). 

6.4 In Ihrer Obliegenheit liegen Handlungen, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB). 

7 Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen Gewährleistungsrechts für gekaufte Waren

Liegt ein Mangel einer bei uns gekauften Ware vor, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts des Käufers für die gekaufte Ware). 

8 Liefer- und Leistungsbedingungen

8.1 Wir liefern Ihnen die bei uns gekaufte Ware binnen 14 Kalendertagen nach Zahlungseingang bei uns, sofern wir zum konkreten Produkt keine längere Lieferzeiten angegeben haben.

8.2 Eine individuelle Vereinbarung zur Leistungs- bzw. Lieferzeit hat stets Vorrang. 

8.3 Versand innerhalb Deutschlands:

auf Anfrage und tagesaktuell

8.4 Versand nach Österreich:

auf Anfrage und tagesaktuell

8.5 Versand in die Schweiz (inkl. Kosten für Zollabwicklung, zzgl. Schweizer Einfuhrumsatzsteuer):

auf Anfrage und tagesaktuell

8.6 Die Lieferung erfolgt abhängig vom Produkt per Paketdienst oder Speditionsversand. Bitte beachten Sie, dass die Zustellung nur bis Bordsteinkante vereinbart ist. Der Weitertransport muss durch den Kunden sichergestellt werden, wir empfehlen hierfür eine angemessene Anzahl Personen zu planen. 

8.7 Offensichtliche Transportschäden müssen uns unverzüglich gemeldet und dokumentiert werden.

9 Kein Verzicht

Ein Verzicht auf die Verfolgung einer Verletzung der AGB darf nicht als Verzicht auf die Verfolgung gegenwärtiger oder künftiger sonstiger Ansprüche unsererseits wegen Rechtsverletzungen Ihrerseits ausgelegt werden. 

10 Anwendbares Recht; Internationaler Gerichtsstand

10.1 Für diese AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 

10.2 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen deutsche Gerichte für einen Rechtsstreit unter den Parteien international zuständig sein. 

10.3 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen die Gerichte in Traunstein für einen Rechtsstreit unter den Parteien örtlich zuständig sein. Wir haben aber auch das Recht, Sie alternativ am gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. 

11 Allgemeine Hinweise

11.1 Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die „Back“-Taste (= „Eine-Seite-Zurück“-Taste) Ihres Browsers dar. Diese Taste können Sie zur Berichtigung von Eingabefehlern verwenden. 

Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z. B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Bei manchen Browsern wird diese Vergrößerungsfunktion auch „Zoom“-Funktion genannt. Bitte vergewissern Sie sich bei der Eingabe und kontrollieren Sie, dass das, was Sie eingeben, auch dem entspricht, was Sie eingeben wollen. Stellen Sie sich bitte bei der Eingabe stets die Frage, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Bei Unsicherheiten brechen Sie den Vorgang bitte einfach ab. Bei fehlerhafter Eingabe berichtigen Sie bitte Ihre Eingabe. Bei Fragen können Sie sich jederzeit auch an uns wenden. Wir helfen Ihnen gerne bei der Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern. 

11.2 Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache (Vertragssprache) ist Deutsch. 

11.3 Keine Unterwerfung unter Verhaltenskodizes

Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes. 

11.4 Erfüllung unserer Hinweispflicht gemäß Art. 14 EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom 21.05.2013 

Art. 14(1) EU-Verordnung Nr. 524/2013 lautet: 

„Information der Verbraucher 

(1) In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, geben zudem ihre E-Mail-Adressen an.“ 

Gemäß dieser Hinweispflicht weisen wir Sie darauf hin, dass Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung steht. 

Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@kugelblitz.bayern

11.5 Hinweispflicht gemäß § 36 VSBG

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser AGB im Übrigen oder die unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.